Kreis Kleve profitiert mit rund 5 Millionen Euro
NRW-Bauminister Michael Groschek hat nun das Städtebauförderprogramm 2014 vorgestellt. Der Bund hat seine Mittel für die Städtebauförderung in NRW von 75 Millionen Euro auf 115 Millionen Euro angehoben. „Dafür haben Land und Kommunen in Nordrhein-Westfalen lange gekämpft. Der Kreis Kleve erhält rund 5 Millionen Euro mehr für Städtebauvorhaben“, sagt der Vorsitzende der SPD Kreis Kleve Norbert Killewald.
„Mit dem Städtebauförderprogramm 2014 verstärkt die Landesregierung die Stadtentwicklung in Nordrhein-Westfalen. Von dieser vorausschauenden Politik profitierten im Kreis Kleve mehrere Städte und Gemeinden mit ganz unterschiedlichen Projekten“, so Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. So bekommt Geldern zum Beispiel über 1 Million Euro für die Herrichtung des Bahnhofsumfeldes oder die Weiterentwicklung des Stadtkerns. Issum erhält ebenfalls einen ähnlich hohen Betrag, u. a. für die Errichtung eines multifunktionalen Platzes und Grunderwerb. 330.000 Euro kommen der Kreisstadt Kleve für die Stärkung der Innenstadt und die Aufwertung als Wohnstandort zu Gute. Für die Errichtung eines Bürgerhauses und eine Platzumgestaltung erhält Weeze circa 2,2 Millionen Euro.
Die notwendige Aufstockung der ergänzenden Finanzierung des Landes auf 162 Millionen Euro wurde bereits mit dem Nachtragshaushalt 2014 eingebracht. Die Städtebauförderung ermöglicht die ganzheitliche Förderung von Wohn- und Stadtquartieren, die erneuert oder umgestaltet werden müssen. Der Kreis Kleve verändert sich laufend, deshalb ist dieser Zuschuss auch eine wichtige Unterstützung für die Zukunft unserer Kommunen.
Der Einsatz der rot-grünen Landesregierung für mehr Förderung durch den Bund hat sich gelohnt. Nun stehen landesweit statt bisher 75 Millionen Euro rund 115 Millionen Euro jährlich zur Verfügung. Das Land ergänzt diese Summe mit jeweils 1,40 Euro pro Bundes-Euro und setzt somit aus eigenen Mitteln 162 Millionen Euro für die Städtebauförderung ein.
„Dies ist unter den schwierigen finanziellen Bedingungen ein Kraftakt, der auch für die Binnenkonjunktur vor Ort eine nachweislich positive Wirkung haben wird“, da sind sich beide einig.
