Die Proteste der Deutschen Krankenhausgesellschaft und der Krankenhäuser im Kreis Kleve werden von der SPD-Fraktion gehört.

„Die SPD-Bundestagsfraktion weiß um die schwierige Situation vieler Krankenhäuser. Daher nehmen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Sorgen und Anfragen der Kliniken, die in Verbindung mit dem anstehenden Krankenhausstrukturgesetz geäußert wurden, sehr ernst“, erklärt die Kreis Klever SPD-Abgeordnete Dr. Barbara Hendricks.

In den parlamentarischen Beratungen setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, den Gesetzesentwurf an entscheidenden Stellen zu verbessern. Oberstes Ziel der SPD-Fraktion in den Verhandlungen ist die Verbesserung der Situation des Pflegepersonals in den Krankenhäusern sowie die Beseitigung des Personalnotstandes. „Dies haben meine Fachkolleginnen und Fachkollegen in der SPD-Fraktion in den Gesprächen mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft deutlich gemacht“, unterstreicht Hendricks.

Eine oft formulierte Kritik der Krankenhäuser ist der Wegfall des sogenannten Versorgungszuschlags. Die SPD ist hier grundsätzlich bereit, auf die Krankenhäuser zuzugehen, um den Versorgungszuschlag zweckgebunden für mehr Pflegepersonal zu erhalten. „Wir setzen außerdem weiterhin auf eine finanzielle Aufstockung des Pflegestellenförderprogramms. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht ganz klar fest, dass der Einsatz zusätzlicher finanzieller Mittel der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler nur dann gerechtfertigt ist, wenn diese unmittelbar den Patientinnen und Patienten sowie den Beschäftigten in den Krankenhäusern zugutekommen“, sagt Hendricks.

„Langfristig wollen wir mit der zu schaffenden Expertenkommission, konkrete Vorgaben erarbeiten, wie Pflege besser innerhalb der Krankenhausvergütung abgebildet werden kann und wie eine gesetzliche Personalbemessung in den Kliniken aussehen sollte. Wir sind überzeugt, dass wir im laufenden Gesetzgebungsverfahren gute Vorschläge zur Verbesserung des Krankenhausstrukturgesetzes erarbeiten werden“, erklärt Hendricks.