Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Donnerstag den Haushaltsentwurf 2020 beraten und dabei bereits eine Reihe von Änderungen für das THW beschlossen.
„Das THW leistet einen wesentlichen Beitrag zum Bevölkerungs- und Zivilschutz. Ob bei Unwettern, Waldbränden, Überschwemmungen oder großen Unfällen – auf die Frauen und Männer des THW können wir uns immer verlassen. Aufgabe der Politik ist es, dafür die finanziellen Mittel zur Verfügung zu stellen. Das haben wir getan“, so Barbara Hendricks, SPD-Bundestagabgeordnete für den Kreis Kleve.
Für das THW wurde zunächst erreicht, dass die bereits 2019 beschlossenen Erhöhungen – entgegen der Planungen des CSU-geführten Innenministeriums – auch in 2020 fortgeführt werden. Das betrifft:
. die erhöhte Aufwandsentschädigung (800.000 Euro),
. die bundesweite Kampagne zur Nachwuchsförderung (3 Mio. Euro)
. die Stärkung der THW-Jugend (290.000 Euro).
. das zusammen mit der DLRG betriebene EU-Modul 17 (200.000 Euro) und
. das UN-Training Support Center (1,5 Mio. Euro) bei der Bundesschule in Neuhausen/Fildern
Neben dem Nachvollzug dieser Beschlüsse wurde das THW mit den heutigen Beschlüssen erneut massiv gestärkt.
„Nachdem wir die Ortsverbände bereits im Jahr 2016 mit 8 Mio. Euro zusätzlich gestärkt haben, konnten wir die Selbstbewirtschaftungsmittel der Ortsverbände nun nochmal um 6,68 Mio. Euro erhöhen. Damit erhält jeder Ortsverband im Durchschnitt 10.000 Euro zusätzlich, wobei die konkrete Aufteilung vom Landesverband, der Helferzahl und Fahrzeugausstattung abhängt. Damit stärken wir Ihre wichtige Arbeit vor Ort und wollen einen verbesserten Dienst-, Ausbildungs- und Einsatzbetrieb ermöglichen“, so die SPD-Politikerin.
Das mit dem letzten Haushalt (2019) begonnene Beschaffungs-programm für Notstromaggregate (50 kVA) wurde fortgesetzt und ausfinanziert. Nach den ersten 100 Stück, werden mit dem Haushalt 2020 knapp 34 Mio. Euro bis 2023 zur Verfügung gestellt, sodass am Ende jedem der 668 Ortsverbände ein eigenes Notstromaggregat zur Verfügung stehen wird. „Damit gewährleisten wir, dass das THW im Krisenfall selbst handlungsfähig ist und bleibt – flächendeckend“, so Barbara Hendricks.
Zur weiteren Stärkung der Krisenfestigkeit des THW wurden mit dem Haushalt 2019 bereits 50 Stellen für die bundesweite Koordinierung zur Verfügung gestellt. Diesen Beschluss ergänzten die Haushaltspolitiker der SPD im Haushalt 2020 mit der Beschaffung sog. „Bereitstellungsräume 500“ (BR 500). Nachdem das System bereits seit über zehn Jahren in Nord-deutschland entwickelt und erprobt wurde, war bereits mit dem Regierungsentwurf zum Haushalt 2020 ein weiterer „BR 500“ für Westdeutschland geplant. „Jetzt haben wir 2,5 Mio. Euro für die Beschaffung von zwei weiteren „BR 500″ für Süd- und Ostdeutschland zur Verfügung gestellt, sodass das THW künftig bei Großschadensereignissen in allen vier Himmelsrichtungen noch besser aufgestellt ist. Zur Etablierung der dafür ebenfalls notwendigen, neuen IT-gestützten Einsatzkoordinierung stellen wir 5 Mio. Euro bis 2024 bereit“, teilte Hendricks in einem Schreiben den drei Ortsbeauftragten des THW in Kleve, Emmerich und Geldern mit.
Barbara Hendricks überbrachte die Neuigkeiten besonders gern, da zurzeit 30 Kameradinnen und Kameraden aus den Ortsverbänden Kleve, Emmerich und Geldern in Berlin sind. Die Ehrenamtlichen nehmen auf Einladung der SPD-Abgeordneten an einer viertägigen politischen Bildungsreise teil.
Die Bundesvereinigung der Helfer und Förderer des Technischen Hilfswerks e.V., die im kommenden Jahr ihr 40-jähriges Jubiläum feiern wird, wird mit zusätzlichen Personalmitteln und 400.000 Euro für Maßnahmen zur Gewinnung und Bindung von Helferinnen und Helfern und deren stärkeren Identifikation mit dem THW ausgestattet.
