Als erstes hochindustrialisiertes Land der Welt steigt Deutschland gesetzlich fixiert aus der Atomenergie aus und schaltet bis spätestens 2038 das letzte Kohlekraftwerk ab. Dies hat der Bundestag heute beschlossen, wie Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, berichtet. Damit ist ein zentraler Baustein für die Energiewende in Deutschland auf den Weg gebracht. Gleichzeitig wird sichergestellt, dass die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen neue Zukunftsperspektiven erhalten.

Dem Ausstieg aus der Kohle liegen die Beschlüsse der Kohlekommission zu Grunde, denen lange Verhandlungen vorausgegangen sind, mit der Absicht, die Interessen aller Beteiligten abzubilden und einen Kompromiss zu finden, der gesamtgesellschaftlich tragfähig ist. Mit dem Kohleausstiegsgesetz und dem Strukturstärkungsgesetz wird dies nun umgesetzt. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden mit einem Anpassungsgeld unterstützt;  in den Strukturwandel in den Revieren wird massiv investiert. Nicht zuletzt wird mit dem Ausstieg aus der Kohle ein zentraler Schritt hin zur Einhaltung der Pariser Klimaziele gemacht. „Darüber freue ich mich besonders“, so Barbara Hendricks.

„Für die SPD-Bundestagsfraktion war es besonders wichtig, den Klimaschutz und die Interessen der Beschäftigten in Einklang zu bringen. Der Strukturwandel ist erforderlich, aber er muss aktiv gestaltet werden, damit die betroffenen Regionen neue Perspektiven erhalten. Wir zeigen, dass Klimaschutz und soziales Handeln kein Widerspruch sind“, so Barbara Hendricks. „Bis 2038 werden bis zu 40 Milliarden Euro in den Aufbau neuer Beschäftigung und neuer Wertschöpfung in die betroffenen Regionen investiert. Damit stellen wir sicher, dass die Menschen die Sicherheit haben, dass es eine Perspektive gibt, weil der Staat sie in dem Wandel unterstützt.“