Übersicht

Meldungen

Kohleausstiegsgesetz und Strukturstärkungsgesetz sind beschlossen

Als erstes hochindustrialisiertes Land der Welt steigt Deutschland gesetzlich fixiert aus der Atomenergie aus und schaltet bis spätestens 2038 das letzte Kohlekraftwerk ab. Dies hat der Bundestag heute beschlossen, wie Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, berichtet. Damit…

Barbara Hendricks informiert: Die Grundrente kommt!

„Wir haben es geschafft, lange haben wir für diesen sozialpolitischen Meilenstein gekämpft. Die Grundrente konnte in dieser Woche zum Abschluss gebracht werden und wird pünktlich zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Insgesamt 1,3 Millionen Menschen werden dann einen spürbaren…

Barbara Hendricks: Kinderbonus ist beschlossene Sache

Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche den Kinderbonus beschlossen. Im September werden  200 € und im Oktober 100 € automatisch mit dem Kindergeld ausgezahlt. Dies berichtet Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve. Der Kinderbonus soll nicht nur als…

Barbara Hendricks: KfW-Kredite kommen an!

Bis zum 31. Mai hat die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) 233 Kreditzusagen an Antragssteller aus dem Kreis Kleve gegeben. Dies entspricht einem Gesamtvolumen von fast 57 Millionen Euro, berichtet Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve. Diese Zahlen…

Deutlich bessere Bedingungen in der Fleischindustrie und für die Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft werden durchgesetzt

Die gravierenden Mängel in der Land- und Ernährungswirtschaft sind nicht vom Himmel gefallen. Sie werden aber jetzt mit der Covid-19 Pandemie für alle sichtbarer. „Mehr Arbeitsschutz, bessere Kontrollen und Hygiene und der Stopp organisierter Verantwortungslosigkeit in Sub-Unternehmerkonstruktionen sind der richtige…

Sebastian Hartmann, NRWSPD-Vorsitzender, sitzt in einem dunklen Anzug gekleidet auf einer dunklen Couch, redet und bewegt dabei die Hände

Sebastian Hartmann: Armin Laschet darf die Kommunen in NRW nicht weiter im Stich lassen – Altschuldenregelung gefordert

Im milliardenschweren Konjunkturpaket der Bundesspitzen wurde wieder die Altschuldenhilfe für hoch verschuldete Kommunen ausgespart. Das ist vor allem eine Baustelle, die Ministerpräsident Armin Laschet nur halbherzig – wenn überhaupt – mit verhandelt hat. Dazu erklärt Sebastian Hartmann, NRWSPD-Vorsitzender: „Das Konjunkturpaket…

Bund fördert Sanierung der Orgel in der Marienbasilika

Gute Nachrichten für Kevelaer: Mit 395.000 € aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm IX fördert der Bund die Sanierung der großen Orgel in der Marienbasilika. Dies berichtet Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, die im Vorfeld im Haushaltsausschuss des Bundes eindringlich für…

Finanzierung von Mutter-Kind-Kliniken beschlossen: Coronahilfen für das „Marianne van den Bosch Haus“ in Goch

Einrichtungen des Müttergenesungswerks bekommen Coronahilfen. Wie bereits stationäre Rehabilitationseinrichtungen erhalten Mutter-Kind-Kliniken 60 Prozent ihrer Einnahmeausfälle aus Mitteln der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds ersetzt. Dadurch besteht nun auch für solche Einrichtungen eine solide Finanzierungsgrundlage. „Viele Mutter-Kind-Kliniken haben durch die Corona-Pandemie erhebliche finanzielle…

SPD-Kreistagsfraktion fragt Landrat Spreen nach Einzelheiten zur Kontaktpersonen-Nachverfolgung bei Corona

In einer Videoschaltkonferenz der SPD-Kreistagsfraktion am vergangenen Montag ging es neben aktuellen Themen und coronabedingten organisatorischen Vorbereitungen um die Frage des kurzfristigen Aufbaus zusätzlicher Personalkapazitäten beim Kreisgesundheitsamt. Die Gesundheitsämter sollen nach dem Willen der Regierungschefs von Bund und Ländern zur…

Bundesprogramm zur Förderung von Sprach-Kitas wird fortgesetzt

Das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zu Welt ist“ soll 2021 und 2022 im bisherigen Umfang von 188 Millionen Euro fortgesetzt werden. Wie Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, berichtet, hat sich die Bundesregierung mit einem sogenannten…